• Rezension: Straßenverkehrsrecht

    Rezension: Straßenverkehrsrecht Burmann / Heß / Hühnermann / Jahnke, Straßenverkehrsrecht, 25. Auflage, C.H. Beck 2018 Von RAG Dr. Benjamin Krenberger, Landstuhl Bei einer Neuauflage alle zwei Jahre ist das Erreichen der Auflagenzahl „25“ zwar irgendwann unausweichlich. Dennoch ist diese jubilarische Auflage ein schönes Beispiel dafür, wie unentbehrlich ...

  • Ermittlung der Zahlungsunfähigkeit einer GmbH (Passiva II)

    Der BGH hat in seinem Urteil vom 19.12.2017 zur Ermittlung der Zahlungsunfähigkeit einer GmbH anhand einer Liquiditätsbilanz entschieden, dass bei der Vorschau auf die kommenden drei Wochen nicht nur die innerhalb dieses Zeitraums fällig werdenden Forderungen einzubeziehen sind, sondern auch die innerhalb von drei Wochen nach dem Stichtag fällig werdenden und eingeforderten Ver ...

    Udo Schwerd/ blogmbh.de- 60 Leser -
  • Die rechtliche Seite des Domainnamens

    Grundlagen des Domainnamensrechts: Domains können in unterschiedlichen Schreibweisen adressiert werden, nämlich insbesondere numerisch als IP-Nummern (zB 192.168.1.1) oder in Buchstaben (zB dieDomainrechtler.de). “dieDomainrechtler.de” stellen den Domainnamen dar, die dahinter stehende IP-Nummer ist für diese rechtliche Betrachtung des Domainnamens nicht relevant, wohl aber f ...

    fachanwalt-hannover- 63 Leser -
  • BGH: Opferverhalten und Rücktrittshorizont

    Nach ständiger Rechtsprechung kommt es für die Abgrenzung zwischen unbeendetem und beendetem Versuch auf das Vorstellungsbild des Täters nach Abschluss der (letzten) von ihm vorgenommenen Ausführungshandlung, dem sogenannten Rücktrittshorizont, an. Bei der Beweiswürdigung hinsichtlich der Frage, ob der Täter schon davon ausgegangen war, sein Opfer tödlich verletzt zu haben, ...

    examensrelevantin Strafrecht- 51 Leser -
  • Bald Fahrverbote? Bundesregierung ändert Straßenverkehrsordnung

    Die Bundesregierung will die Rechtsgrundlage zur Anordnung von streckenbezogenen Fahrverboten bei einer zu hohen Abgasbelastung in den Städten nun doch bald freiwillig schaffen. Das kündigt das Bundesverkehrsministerium in der Antwort auf eine schriftliche Frage des Grünen-Abgeordneten Matthias Gastel an, über die die “Rheinische Post” in ihrer Samstagausgabe vom 24. Februar berichtet.

    JUDID- 63 Leser -
  • Rezension: RVG

    Rezension: RVG Gerold / Schmidt, RVG, 23. Auflage, C.H. Beck 2017 Von Richter am Amtsgericht Carsten Krumm, Dortmund Schon vorab ist klar: Der „Gerold/Schmidt“ ist und bleibt das Flaggschiff unter den RVG-Kommentaren. Das eingespielte Autorenteam Steffen Müller-Rabe, Hans-Jochem Mayer und Detlef Burhoff haben mit viel Mühe und Akribie das Werk in Gänze ...

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Strafrecht Zivilrecht- 52 Leser -
  • Leitfaden: Geschirrspüler richtig im Internet kennzeichnen

    Die rechtskonforme Kennzeichnung von Haushaltsgeschirrspülern im Internet hat sich in den letzten Jahren zu einer echten Herausforderung entwickelt. Dabei sind mittlerweile die Vorgaben dreier (!) EU-Verordnungen zu berücksichtigen, wobei der Umfang der Kennzeichnungspflichten wiederum davon abhängt, ob Haushaltsgeschirrspüler konkret angeboten oder bloß beworben werden.

    IT-Recht Kanzlei- 70 Leser -
  • Hochzeitspaar verklagt Fotograf: Braut unscharf!

    Ein frisch vermähltes Ehepaar aus Bollington, Cheshire (Großbritannien) hat seinen Hochzeitsfotograf verklagt. Der Mann aus Manchester soll am wichtigsten Tag im Leben des Paares hauptsächlich Fotos von den Brautjungfern gemacht und den Bräutigam weitgehend ignoriert haben. Das Paar hatte dem Fotografen 550 Pfund (620 Euro) bezahlt, damit dieser sie auf ihrer Hochzeit im Juni ...

    Jannina Schäffer/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 85 Leser -
  • Stichtag 25.5.: Datenschutz-Grundverordnung wird Pflicht!

    (c) BBH Am 25.5.2018 ist es soweit: Dann kommen die neuen Datenschutz-Spielregeln für alle Unternehmen zum Einsatz (wir berichteten), die mit personenbezogenen Daten (z.B. von Kunden oder Mitarbeitern) zu tun haben. Darunter auch: Energieversorger. Ziel der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO/VO (EU) 2016/679), die mit einer zweijährigen Umsetzungsfrist bereits 2016 in Kra ...

    Der Energieblog- 70 Leser -
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